22 de novembro de 2024

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Rio-2016: Der Misserfolg der Zensur

Geschrieben von Thiago Cassis

Übersetzt von Daniella Bianchi

Der Anfang der Olympischen Spielen in Rio de Janeiro wurde durch Brutalitätsszenen und Autoritarismus der Regierung gegen Demonstranten geprägt. Während der Fußballweltmeisterschaft wurden die macho-artigen Reaktionen gegen Dilma Rousseff deutlich gezeigt. Diesmal bekommen die Putschisten hingegen die Unterstützung der Polizei, um die Demonstranten, die Plakate gegen Michel Temer halten, zurückzuhalten.

Die repressive Haltung hat sich aber als undurchführbar erwiesen, nicht nur weil sie die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich zog, sondern auch weil sie gerichtlich verhindert worden ist. Gemäß der Entscheidung des bundesstaatlichen Richters João Augusto Carneiro Araújo gebe es kein Verbot von friedlichen Demonstrationen durch Plakate, T-Shirts und andere rechtmäßige Mittel am offiziellen Ort der Olympischen und Paralympischen Spiele von Rio 2016.

Der illegale Freiheitsentzug beweist den antidemokratischen Charakter der Putschisten. Mit der möglichen Bestätigung vom Putsch im Senat wird die Situation für diejenigen, die für die Freiheit und für die Demokratie in Brasilien kämpfen, schlimmer werden. Darüber hinaus verhängt die Anordnung des bundesstaatlichen Richters eine Geldstrafe von 10.000 reais (ca.2.800 €) im Fall von Rechtsverletzung während den Spielen.

Eine Gruppe von Juristen hat sogar ein Modell von Habeaskorpusakte, damit das Volk sich im Fall eventueller Festnahmen durch die Polizei beschützen kann (hier verfügbar).

Die Olympischen Spiele sind erst am Anfang und gewiss werden noch andere Akte der Repression stattfinden. Zugleich wird aber das Volk für seine Rechte weiterkämpfen und gegen den laufenden Putsch demonstrieren. Die größten Medien-Unternehmen Brasiliens verstecken sogar die Tatsache, dass die erste Goldmedaillengewinnerin Brasiliens in einer Armensiedlung von Rio aufgewachsen ist und dementsprechend die Unterstützung vom Sozialprogramm “Bolsa Pódio” bekommen hat, und dies aus dem einfachen Grund, dass dieses Programms während der Regierung Rousseffs geschafft worden ist.